Habeck nimmt Förderstopp teilweise zurück

Eine gute Nachricht für einige Häuslebauer! Förderanträge die vor dem Förderstopp für energieeffiziente Häuser eingereicht wurden, werden weiter nach den bis dahin geltenden Kriterien bearbeitet. Im Klartext: Alle die ihre Anträge vor dem 24.01.2022 eingereicht haben, werden wohl ihr Geld bekommen. Hierauf haben sich die beteiligten Ministerien am gestrigen Dienstag geeinigt.

Die Bundesregierung und Wirtschaftsminister Habeck hatten die Förderung aufgrund der hohen Antragsflut und der daraus resultierenden hohen Kosten vorzeitig gestoppt. Anträge konnten statt bis zum 31.01. nur bis zum 24.01.2022 eingereicht werden. Was mit den Anträgen nach dem 24.01. passiert ist bis jetzt noch unklar.

Der Grund für den Förderstopp ist einfach:

Die Gelder der staatlichen Förderbank KfW reichten nicht aus. Mit Datum vom 24.01. waren insgesamt noch Anträge mit einer Höhe von 7,2 Milliarden Euro in Bearbeitung. Vorgesehen für die Förderung waren aber nur 1,8 Milliarden Euro. Habeck räumte gestern ein, dass sein Förderstopp „Unmut und Enttäuschung und Zorn ausgelöst habe.“ Weiter erklärte er: „Und das tut mir wirklich weh für viele Menschen. Die Entscheidung sei aber zwingend und notwendig gewesen, weil das Geld für die Fortsetzung des Programms in der Höhe nicht mehr da gewesen sei.“

Außerdem gab Habeck bekannt, dass die Regierung jetzt rund fünf Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung stellen wolle. Das Geld soll aus dem Klima- und Transformationsfond des Bundes kommen. Nun sollen alle förderfähigen Anträge genehmigt werden (soweit sie vor dem Antragsstopp eingegangen sind). Danach gibt es einen „klaren Cut“. Das heißt, dass alle Anträge die nach dem 24.01. aber vor dem 31.01.2022 eingegangen sind, leer ausgehen. Die Regierung plant ein Alternativprogramm, welches die bisherigen Fördermaßnahmen ersetzen soll. Laut Habeck soll dies nicht allzu lange auf sich warten lassen. Nach Angaben soll das Programm nur bis Ende 2022 laufen und nicht mehr als eine Milliarde Euro kosten. Es gibt also unter Umständen weniger Geld pro Antrag. Im Anschluss daran soll ein weiteres Programm für „klimafreundliches Bauen“ aufgesetzt werden.