Wie immer sind die Versprechen die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck kommen sehr groß. Und wie immer entpuppen sich diese als Luftnummern.

Dienstag versprach uns Herr Habeck dass der Einbau von Wärmepumpen ab 2024 vom Staat gefördert werden soll. Und zwar so, dass er nicht teurer als eine Gasheizung ist (für kleinere und mittlere Einkommen). Das bedeutet, dass der Staat pro Wärmepumpe ca. 15.000 € dazugeben müsste. Doch kaum war dieses Versprechen ausgesprochen, wurde auch schon wieder zurückgerudert. Aus dem Ministerium heißt es jetzt, dass es das Ziel sei, dass eine klimafreundliche Heizung nicht mehr kostet als eine Gasheizung.

Doch Herr Habeck hat ein Problem: Ihm fehlt schlichtweg das Geld für solche Versprechen, denn im Etat gibt es keinerlei Finanzpolster. Zwar ist der Klimafond KTF mit ca. 90 Milliarden € gefüllt, das Geld ist aber bereits bis 2026 verplant. Heißt: es gibt dort keine Kapazitäten mehr. Um hier doch noch Zuschüsse für die Wärmepumpen fließen zu lassen, müssten bereits genehmigte Gelder, die für andere Förderungen geplant waren, umgeschichtet werden.

Aber einen Hoffnungsschimmer hat Robert Habeck noch: nämlich dass viele bereits geplante Programme gar nicht voll ausgeschöpft werden und so Geld übrig bleibt für die Wärmepumpenförderung. Es bleibt abzuwarten, wie und ob Herr Habeck das Förderversprechen einlösen kann. Am Sonntag beim Ampeltreffen soll es deswegen hoch hergehen. Wir sind gespannt!